Nominierungsveranstaltung 14. Mai 2009

Liebe Freundinnen und Freunde,

mein Name ist Lothar Mittag, ich lebe mit meiner Familie seit 24 Jahren in unserem Ort vor ein paar Wochen bin ich 55 Jahre geworden, und immer noch gerne verheiratet mit der Frau, in die ich mich vor 35 Jahren verliebt habe.

Unsere erwachsenen Kinder sind leider fast alle aus dem Haus und ich bin seit nun fast 10 Jahren der Bürgermeister unserer Stadt manchmal habe ich dabei nicht mitbekommen, wie schnell sie erwachsen wurden und das Haus verließen.

Wenn man den Verlautbarungen der letzten Monate zumindest aus einer politischen Ecke glauben schenken darf bin ich offenbar ein besonders problematischer Zeitgenosse, den es nun gilt endlich loszuwerden.
Dabei spielt offenbar gar keine Rolle mehr, ob das, was man sagt, schreibt oder verbreitet noch irgendwie Hand und Fuß hat von Kopf will ich gar nicht reden:

Mittag weg
Scheune weg
Straße bauen
fertig
– alles wird gut –

E wie einfach ist man versucht zu sagen Zuviel der Ehre, denn bei diesem Werbespruch geht es eher um Leichtigkeit denn um ein Schmalspurwahlprogramm, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt für dumm verkaufen will.
Ein halbes Jahr vor der Wahl entwickelt man wenn auch reichlich groteske aber doch zumindest Ideen Warum erst jetzt frag ich mich?

An dieser Stelle ist es mir ganz wichtig zu betonen:

Wenn ich hier von CDU spreche, meine ich nicht die CDU ich kenne und schätze eine Menge von CDUlern mich verbinden Freundschaften mit langjährigen CDU Mitgliedern mit vielen tausche ich mich aus, arbeite mit ihnen und mit einigen verbringe ich sogar meine Freizeit.

All diesen ist eines gemeinsam:
Die Enttäuschung darüber, dass die verantwortlich Handelnden der Rheder CDU jahrelang nichts anderes zustande gebracht haben, als sich unentwegt damit zu beschäftigen wie man den ungeliebten Grünen endlich  los wird.

Es ist kein Makel in der CDU zu sein.
Es ist kein Makel sich einzusetzen.

Es ist aber auch längst kein Makel mehr nicht in der CDU zu sein und sich trotzdem für das Gemeinwesen Rhede zu engagieren.

Das heißt:
Ich bin gerne Bürgermeister und will es wieder werden.
Ich liebe diese Aufgabe, sie ist spannend, und fordert die ganze Person und weil im März bei der SPD – Mitgliederversammlung nicht alle von Euch da waren auch das noch:

Bürgermeister zu sein  gehört neben Ehemann und Vater zu den schönsten Aufgaben und Herausforderungen die man sich vorstellen kann Rhede ist meine Herzensangelegenheit Mein Programm heißt Rhede galt damals, gilt heute und wird für mich weiter Maßstab sein.

Und auch das wiederhole ich, weil es nach 1999 und 2004 auch heute noch Gültigkeit hat:

Niemand hat einen Anspruch auf einen eigenen Bürgermeister außer die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.
Das Parteibuch reicht nicht um dieses Amt auszufüllen und ich glaube ich habe dies nachhaltig bewiesen. Die Menschen in unserem Ort wollen die Zusammenarbeit. Sehr oft höre ich, dass man doch zumindest in einer kleinen Stadt wie der unserigen an der Sache arbeiten sollte und nicht am Parteiinteresse.

Liebe Freundinnen und Freunde,

wenn man allerdings den Verlautbarungen unseres Rheder Generalsekretärs Hendrik glauben darf, der noch in der gestrigen Presse Grüne in einen Topf mit Demagogen, Spaltern und Extremisten gesteckt hat und der damit Wahlkampf auf Steinzeitniveau erreicht hat dann  –  ja dann muss einen nichts mehr wirklich wundern.

Wenn man ausschließlich so oder so ähnlich unterwegs ist wenn nicht sein darf, was nicht sein kann, wenn immer noch der Bürgermeister der Bessere ist, der mein Parteibuch hat wenn Leistung nicht zählt sondern nach wie vor auch nach 10 Jahren noch die Farbe der Gesinnung, wenn immer noch nicht verstanden ist, dass es auf den Menschen auf eine Stadt und ihre Entwicklung ankommt dann verliert man natürlich den Überblick dann übersieht man, dass das, was man sich augenblicklich so sehnlichst herbeiwünscht schon längst stattgefunden hat – der Wechsel.

Der Wechsel begann bereits 1994 mit der Wahl von Hubert Üffing zum ehrenamtlichen Bürgermeister und damit zu einer politischen Kultur in der Zusammenarbeit geprobt werden musste. Schmerzlich und nicht von jedem gewollt. Den alten Zustand hätte man gerne wiederhergestellt am liebsten schon 1999 spätestens aber 2004 mit dem Slogan „Alles aus einem Guss“.

Der Wechsel setzte sich allerdings fort, nunmehr seit 10 Jahren.
Nicht mit dem Austausch von Personen.
Nicht nur mit einer Person, nicht mit  dem Wechsel von einem Parteigänger zum Nächsten.
Es hat einen Wechsel in der Arbeit einen Wechsel der Inhalte und Methoden gegeben.
Einen Wechsel zu einer Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht das Parteibuch. So veränderte sich auch etwas im Ort, bei den Menschen, etwas, was jahrzehntelang unmöglich schien und uns heute schon wieder so selbstverständlich geworden ist, dass wir es kaum mehr bemerken:
man war auf einmal was, man konnte was, und man durfte was auch wenn man nicht in der CDU war und man traute sich das auch zu sagen zum Beispiel auch, dass man mich gewählt hatte.

Nicht sofort und nicht gleich öffentlich, aber immer mehr und nach und nach und nur von den Grünen konnten diese Stimmen ja nicht sein selbst wenn man die von den Roten dazu nahm …

Was war da passiert?
Der Wechsel
Der Wechsel von der Bevormundung
Der Wechsel von der Hinterzimmerpolitik
zu  transparenten,
bürgerzentrierten und ergebnisoffenen Prozessen

Ein wenig so etwas wie Aufbruch.

Und der hat der Stadt Rhede sichtlich gut getan

Ich will, ohne ins Detail zu gehen einmal aufzählen und bitte die, die etwas näher am politischen Geschäft waren mal gleichzeitig mitzudenken welche und wie viele der Maßnahmen ohne Bedenkenträgerschaft Zweifel und Skepsis vonstatten gingen!

Welche Beschlüsse wirklich mitgetragen geschweige gelebt wurden?
oder eher
nach dem Motto:
„Wir sind dabei aber nicht überzeugt dafür“ nur halbwegs und vor Allem halbherzig akzeptiert wurden.

z.B.
Beteiligungsprozesse

Machbarkeitsstudie
Stadtmarketingprozess
Seniorenbeirat
Bündnis für Familie
Stadtleitbild
Bevölkerungsprognose

z.B.
Städtebau und Stadtentwicklung
Projekte und Baumaßnahmen

Gildekamp
Lidl K+K
Bahnhofstraße
Radweg Büngern
Rhede Nord
Solarsiedlung
Hochwasserschutz
Masterplan Innenstadt
Einzelhandelsentwicklungskonzept
Holzhackschnitzelheizungsanlage im Schulzentrum
Erweiterung Realschule
Bauhoferweiterung
Anbau Overbergschule
Stadtbeleuchtung in der Hand der Stadtwerke
Wasserschnecke in Krechting
Aa – Radweg   –  heute in einer Woche wird er eröffnet
Bachpromenade

Für viele dieser Dinge haben wir Städtebaufördermittel
beantragt und bewilligt bekommen
und stehen noch in den kommenden Jahren für weitere Maßnahmen zur Verfügung.

z.B.
Kultur und Veranstaltungsentwicklung

Akku  – Kultur zum Aufladen
Maiensonntag
Schlosskonzerte
WDR für eine Stadt
Palio
Kulturgut
Theaterfahrten
Literaturkreis
Veranstaltungskooperationen
Vieles ist  fester Bestandteil Rheder Kulturarbeit geworden.
Nicht weil es mit einem großen
finanziellen und personellen
Aufwand von der Stadt erledigt wird.
Bürgerinnen und Bürger tun dies
und werden dabei unterstützt.

z.B.
Verwaltungssteuerung

Steuern durch Ziele
Ziele und Zielvorgaben
Frauenförderplan
Flexibilisierung der Arbeitszeit
Ideenmanagement
27 junge Leute haben wir in den vergangenen 10 Jahren ausgebildet und liegen damit weit über dem Soll

z.B.
Wirtschaft und Gewerbe

VWG Kooperationsvertrag
Freundlichkeitskampagne
Gewerbegebietsentwicklung Süd  (augenblicklich Ost)
Straßenausbau im GE
Ilek und Leader demnächst Regionale
Firmenansiedlungen
City Management

z.B.
Sozialarbeit / Schule / Sport

Konzept Vereinsförderung
Erweiterung Laufbahnen Sportzentrum
Planung und baldige Realisierung
der Sporthalle a.d. Ludgerusgrundschule
Kinder- und Jugendplan
Übermittagbetreuung ausgebaut
Primarstufe und Sekundarstufe I
Schulsozialarbeit
aufsuchende Jugendarbeit
( das Theater um den Sozialarbeiter
haben wir längst vergessen oder???? )

Vergessen wir bitte nicht unseren prämierten Internetauftritt
Unser Stadtlogo  (Gott war das ein Theater)
Unseren Claim  Rhede – Das Lächeln im Münsterland
(noch mehr Theater)
vergessen wir bitte nicht unseren Bürgerbus

und

vergessen wir nicht die Haushaltssicherung.
Die Zeit nach dem 26. Februar 2003
dem Beginn der Haushaltssicherung
war ein Kraftakt,
Hier an dieser Stelle
habe ich am 22.1.2004 gesagt:

„Wir können dies gemeinsam schaffen,
wenn niemand ausschert
und seinen politischen
oder parteipolitischen Vorteil sucht“

Die damalige Mehrheitsfraktion hielt sich (wir kennen das)
nur halbherzig daran
Einige werden sich erinnern
Nach dem Haushaltssicherungsbeschluss im Februar 2003
löste man den Konsens mit den anderen Fraktionen des Rates ganz schnell wieder auf
Man hatte erreicht dass alle die Sparmaßnamen
beschlossen hatten
und stand nun schließlich
nicht allein da mit Einschnitten bei Vereinen und Institutionen.

Die Haushaltskommission,
die die zukünftige gemeinsame Verantwortung
aller politisch Handelnder
hätte bedeuten können
wurde fahrlässig aufgegeben.

Wir haben die Herausforderung Haushaltssicherung
trotzdem gestemmt.
Einen Schönheitspreis gab’s dabei nicht zu gewinnen.
Das war harte Arbeit
Und wir waren erfolgreich
2 Jahre früher als geplant
konnten wir die Haushaltssicherung verlassen;
und das lag nicht ausschließlich an der Konjunkturbelebung
sondern vor allem an einer konsequenten Ausgabenpolitik.

Nun soll er ja kommen
der so dringend erforderliche Wechsel.

Bürgerinnen und Bürger sollen den Wechsel wagen

Wir erinnern uns:

Mittag weg
Scheune weg
Straße bauen
fertig
– alles wird gut –

Schauen wir uns das Wagnis mal genauer an:

Es soll wieder mehr gelacht werden in Rhede lesen wir am 4. Februar im BBV Unabhängig von der Tatsache, dass ich zeitlich und örtlich ziemlich genau festmachen könnte, wer in der Vergangenheit für miese Stimmung gesorgt hat, habe ich nichts gegen ein Mehr an Lachen einzuwenden auch wenn ich persönlich Lächeln schöner und attraktiver finde als „Rhede – Das Lachen im Münsterland“

Zwei weitere Großprojekte aus dem Frühjahr sind bereits ad acta gelegt:

Der Architektenwettbewerb fürs Bachprojekt, weil dieser Wettbewerb schon in den 90iger Jahren erfolglos blieb, und wir zudem wissen und auch mehrheitlich beschlossen haben was dort passieren soll …

und dann
das 1Million Sonderkonjunkturprogramm der CDU – Fraktion, finanziert über Grundstücksverkäufe unter Aufgabe aller Vereinbarungen im Wohnbaulandmanagement und zur energetischen Aufwertung einer Schuldependance, deren langfristige Nutzung zumindest in Frage gestellt werden darf.

Vehement gefordert wird dann noch eine
Zitat:
„vorausschauende und nachhaltige Gewerbeansiedlung bei der
Zitat
„die Verkehrsanbindung ein zunehmend wichtiger Standortfaktor sei“ Zitat Ende

Unabhängig davon, dass Verkehrsanbindung schon immer ein entscheidender Standortortfaktor war wurde bereits vor etwas mehr als einem Jahr die Gewerbegebietserweiterung Ost beschlossen auch weil dieser Standort sehr gut an die B67n angebunden ist Grundstücksverhandlungen wurden geführt Grundstücke erworben und Gespräche, Absprachen und Planungen mit ansiedlungswilligen Unternehmen haben bereits stattgefunden.

Soweit so gut :

Das war’s dann auch schon mit dem Wagnis

Wir haben die besseren Argumente
Wir haben die besseren Ziele und Inhalte
Und ich kann nachweisen, dass ich ausschließlich das gesamte Gemeinwesen im Blick gehabt habe.

Allerdings:
Vorsicht ist geboten.

Nicht nur dieser aber gerade dieser Wahlkampf wird über Stimmungen und Emotionen geführt nicht über Inhalte da macht man sich schon mal gemein und stimmt ein in den Chor der Unzufriedenen auch wenn man einen Beschluss selber mitgetragen hat:

beim Obdachlosenheim,
bei den KAG Beiträgen die man, obwohl beschlossen
lieber nicht erheben will.
Beim Einzelhandelsentwicklungskonzept,
weil man lieber Klientel bedienen möchte
Gleiches galt beim Baulandmanagement
noch vor ein paar Monaten im Rheder Norden

Man wolle sich Zitat: „neuen Erkenntnissen nicht verschließen“
Seit wann schreibt man Erkenntnisse mit W wie Wind?

Ziele, Vereinbarungen, Beschlüsse, Grundsätze
alles Schnee von gestern
Mit viel gutem Willen
kann man das mit Unvermögen beschreiben
schlimm genug wäre es allemal

ich nenne es destruktiv

Genau dieses Politikverständnis brauchen wir nicht:

dass man sich mit jedem Kanaldeckel
neu, einzeln und immer wieder beschäftigt,
solange
bis der dann zufriedengestellte Bürger
mich endlich wählt,
weil ich ja beispielsweise
die Berufsgruppe x aus dem Stadtteil y vertrete.

Und wenn denn da
der eine oder die andere
nicht zum Zuge kommt
wird die Karte Bürgerbeteiligung gezogen
mangelnde Bürgerbeteiligung wird beklagt.

Der nächste Winkelzug:
dem Bürgermeister,
dem Bürgerbeteiligung sehr wichtig ist
hält man vor, dass diese nicht mehr stattfindet.

Irgendwas wird dran sein
und irgendwas bleibt hängen,
jetzt ist der ja schon so lange dabei,
da ist ihm Bürgerbeteiligung
bestimmt nicht mehr wichtig.

So erzeugt man
nach und nach eine
bleierne Stimmung
redet nach dem Mund
und überzieht das Land mit Mehltau.
Frustration macht sich breit auch  bei
denen, die gern etwas tun würden für ihre Stadt.

Weil ich es mittlerweile persönlich übel nehme,
wenn man die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt
für dumm verkaufen will.
noch mal zum Thema Bürgerbeteiligung,
Bürgernähe und Bürgerorientierung:

Bei den meisten Projekten
sind wir augenblicklich in der Umsetzungsphase,
die dafür notwendigen Bürgerbeteiligungsprozesse
haben längst stattgefunden
und die Ideen der Bürgerinnen und Bürger sind Bestandteil der Umsetzung.
Unsere Arbeit beruht auf vereinbarten Zielen,
in die Meinungen und Ideen von Bürgerinnen und Bürgern mit Hilfe qualitativer Prozesse
bereits eingeflossen sind.

Bürgerbeteiligung ist kein Selbstzweck
Sie ist nicht deshalb schon wichtig und richtig
weil man ständig danach ruft
um Meinungsbilder und Stimmungen abzubilden.
Mit einer inhaltlich kreativ konstruktiven
Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
an der Entwicklung dieser ihrer Stadt
hat das rein gar nichts zu tun.

Liebe Freundinnen und Freunde
Liebe Rhederinnen und Rheder

Natürlich mache ich Fehler;
und ich bin
nicht perfekt
Ich weiß es gibt noch Baustellen
Ich weiß,
dass es immer noch etwas besser gehen kann;
und ich weiß, dass ich das eine oder andere
vielleicht noch besser hätte machen können.
Vielleicht hätte ich nicht ganz so zuversichtlich sein dürfen beim bach – Projekt
vielleicht habe ich Erwartungen geweckt,
die weitaus mehr Zeit brauchen
bis sie erfüllt werden können.
Wir brauchen hier Geduld
Auch ich habe das lernen müssen,
Wir  sind im Eigentum der Flächen.
Die Promenade bekommt langsam ein Gesicht

Wie der Rest werden soll wissen wir:
Die Bürgerinnen und Bürgerinnen haben es uns
in einer Reihe von workshops beschrieben:
klein, fein gemütlich und mit Aufenthaltsqualität
dies müssen wir nach Möglichkeit versuchen behutsam umzusetzen.

Ich bin bereit meine Zeit und meine ganze Kraft,
auch in den nächsten Jahren
in diese Stadt zu investieren.
Es gibt eine Menge zu tun
Ich möchte gewährleistet wissen,
dass wir dies weiter gemeinsam tun
In dem Geist dass jeder kluge und verantwortungsvolle Kopf willkommen ist,
der unser Gemeinwesen entwickeln
und nach vorne bringen will.

Wir haben diese

Kritisch Kreativen Konstruktiven Kräfte

Wir haben sie im Rathaus
und wir haben sie bei uns im Ort

Ich will dieses Gemeinwesen Rhede weiterentwickeln
Ich will unbeirrbar festhalten daran,
dass Bürgerinnen und Bürger
im Mittelpunkt meiner Arbeit stehen
Ich werde die Verwaltung führen wie bisher
konstruktiv, kooperativ, kreativ
und
an Zielen orientiert.
Ich werde weiter nach kreativen Lösungen suchen
und sie finden um Rhede liebens- und lebenswert zu erhalten.

Ich brauche dafür Eure Unterstützung
Eure konstruktive Begleitung;
auch wenn es mal nicht so gut läuft
denn
es lohnt sich für das zu kämpfen
was der Wechsel bewirkt hat

Auch deshalb geht es nicht nur um mich
sondern auch darum,
ob wir uns
eine
aufgeklärte,
tolerante,
kreative
und lebensbejahende Stadt.
erhalten!

Danke